Volltextveröffentlichungen (3)

• Bundeskartellamt

  Präqualifikation bei Wasserbauarbeiten - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Untergeordnete Tätigkeiten spielen für die Eignung keine Rolle!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei) (Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• VK Sachsen-Anhalt, 05.09.2018 - 3 VK LSA 52/18

  Vergabeverfahren: Nachträgliche Forderung auftragsspezifischer Eignungsnachweise; …

  Auszug aus VK Bund, 08.06.2021 - VK 1-38/21

  Im Gegenteil haben auch diese Spruchkörper die streitigen Referenzen des PQ-Verzeichnisses inhaltlich auf die Vergleichbarkeit der in den Referenzaufträgen erbrachten Leistungen mit den ausgeschriebenen Leistungen gewürdigt (VK Sachsen-Anhalt, Beschlüsse vom 5. August 2020, 3 VK LSA 27/20 und vom 5. September 2018, 3 VK LSA 52/18; VK Hamburg, Beschluss vom 3. Januar 2020, 60.29-319/2019.005; Vergabekammer Nordbayern, Beschlüsse vom 13. September 2016, 21.VK.

  PQ-Verzeichnisses hinaus unzulässig wäre (so: VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 5. September 2018, 3 VK LSA 52/18, Rz. 55 ff.).

• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

  Auszug aus VK Bund, 08.06.2021 - VK 1-38/21

  Durch den Nachprüfungsantrag wurden nicht nur einfach gelagerte, auftragsbezogene Sach- und Rechtsfragen aufgeworfen, sondern hierüber hinausgehende nicht einfach gelagerte Rechtsfragen zur Eignungsprüfung, insbesondere bei Einbeziehung des PQ-Verzeichnisses (vgl. BGH, Beschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06).
• OLG Düsseldorf, 12.09.2012 - Verg 108/11

  Zulässigkeit der Beschränkung vorzulegender Referenzen auf drei bei der Vergabe …

  Auszug aus VK Bund, 08.06.2021 - VK 1-38/21

  Im vorliegenden Fall würde die Ag im Gegenteil wohl sogar vergaberechtswidrig handeln, wenn sie nicht alles ihr zum Beleg der Eignung vom betreffenden Bieter (hier durch die Bezugnahme auf die PQ-Eintragung) Vorgelegte umfassend würdigt, sondern sich auf einzelne Aspekte der hinterlegten Referenzen beschränken würde (vgl. zur Rechtswidrigkeit, die Eignungsprüfung nicht auf alle einschlägigen Referenzen eines Bieters zu erstrecken, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. September 2012, VII-Verg 108/11).

 
• OLG München, 27.07.2018 - Verg 2/18

  Vergabe von Entsorgungsdienstleistungen

  Auszug aus VK Bund, 08.06.2021 - VK 1-38/21

  Dass bei der Betrachtung bisheriger Erfahrungen eines Bieters nicht alle Leistungen, die in dem ausgeschriebenen Auftrag zu erbringen sind, auch bei der Eignungsprüfung eine Rolle spielen, ist hier zudem deshalb unbedenklich, weil die Eignung nicht anhand solcher bereits in der Vergangenheit erbrachter Leistungen zu beurteilen ist, die mit der ausgeschriebenen Leistung ,,identisch" sind die bereits erbrachten Leistungen müssen lediglich hiermit ,,vergleichbar" sein (vgl. zu diesem abgeschwächten Maßstab und dem der Vergabestelle auch hier zustehenden Beurteilungsspielraum nur OLG München, Beschluss vom 27. Juli 2018, Verg 2/18; OLG Frankfurt, Beschluss vom 8. April 2014, 11 Verg 1/14).
• OLG Frankfurt, 08.04.2014 - 11 Verg 1/14

  Vergaberechtswidrige Eignungsprüfung (Wertungsmängel)

  Auszug aus VK Bund, 08.06.2021 - VK 1-38/21

  Dass bei der Betrachtung bisheriger Erfahrungen eines Bieters nicht alle Leistungen, die in dem ausgeschriebenen Auftrag zu erbringen sind, auch bei der Eignungsprüfung eine Rolle spielen, ist hier zudem deshalb unbedenklich, weil die Eignung nicht anhand solcher bereits in der Vergangenheit erbrachter Leistungen zu beurteilen ist, die mit der ausgeschriebenen Leistung ,,identisch" sind die bereits erbrachten Leistungen müssen lediglich hiermit ,,vergleichbar" sein (vgl. zu diesem abgeschwächten Maßstab und dem der Vergabestelle auch hier zustehenden Beurteilungsspielraum nur OLG München, Beschluss vom 27. Juli 2018, Verg 2/18; OLG Frankfurt, Beschluss vom 8. April 2014, 11 Verg 1/14).
• VK Sachsen-Anhalt, 05.08.2020 - 3 VK LSA 27/20

  Vergabeverfahren: Nachforderung bei einem Eignungsnachweis der Präqualifikation

  Auszug aus VK Bund, 08.06.2021 - VK 1-38/21

  Im Gegenteil haben auch diese Spruchkörper die streitigen Referenzen des PQ-Verzeichnisses inhaltlich auf die Vergleichbarkeit der in den Referenzaufträgen erbrachten Leistungen mit den ausgeschriebenen Leistungen gewürdigt (VK Sachsen-Anhalt, Beschlüsse vom 5. August 2020, 3 VK LSA 27/20 und vom 5. September 2018, 3 VK LSA 52/18; VK Hamburg, Beschluss vom 3. Januar 2020, 60.29-319/2019.005; Vergabekammer Nordbayern, Beschlüsse vom 13. September 2016, 21.VK.

• VK Bund, 06.04.2022 - VK 2-26/22

  Referenzen aus der Präqualifikation reichen zum Nachweis der Eignung, wenn der …

  Das hier gewonnene Auslegungsergebnis widerspricht auch nicht dem von der Ag herangezogenen Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 8. Juni 2021 VK1-38/21.